Koalitionspläne? Vertrauliches Treffen von Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Kretschmann im Kanzleramt
Schwarz-grüne Koalition oder die Frage, wer Bundespräsident werden soll - was Bundeskanzlerin Angela Merkel und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann besprochen haben, ist unklar. Fest steht jedoch: Am vergangenen Sonntag war der grüne Landeschef laut Spiegel im Bundeskanzleramt in Berlin zum vertraulichen Abendessen eingeladen. Laut Stern-RTL-Wahltrend haben die befragten Bürger mehr Vertrauen in Kretschmann als in Merkel. Und: Ein rot-rot-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl lehnt Kretschmann ab...
Am vergangenen Sonntagabend sei vor dem Kanzleramt die Limousine des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann vorgefahren, berichtet der Spiegel mit der Bemerkung: "Die Kanzlerin weiß, dass ein schwarz-grünes Bündnis nur gelingen kann, wenn sie mit Kretschmann an einem Strang zieht". Das Nachrichtenmagazin hält Kretschmann für Ehrgeizig genug, sich auch die Rolle des Staatsoberhauptes zuzutrauen: "Wenn Merkel ihn fragen würde, ob er Bundespräsident werden will - Kretschmann würde nicht Nein sagen."
Im Stern-RTL-Wahltrend rangiert Kretschmann momentan vor Merkel. In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut im Auftrag des stern, welches Vertrauen die Bürger in zwölf ausgewählte Spitzenpolitiker haben. Mit 65 Punkten landete Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an der Spitze, gefolgt von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Ob Kretschmann aber tatsächlich Ambitionen auf das Amt des Bundespräsidenten hat, ist unklar. Zunächst einmal hat er sich als erster Spitzenpolitiker der Grünen klar für einen parteiübergreifenden Konsens bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten ausgesprochen. "Ich warne vor parteitaktischem Kalkül bei der Präsidentenwahl. Ich kann allen Parteien nur raten, einen parteiübergreifenden Konsens zu finden", sagte Kretschmann der "Rheinischen Post".
Er wandte sich damit gegen denkbare Bestrebungen von SPD, Grünen, Linken und Piraten, einen linken Kandidaten bei der Neuwahl des Präsidenten am 12. Februar 2017 durchzusetzen. Alle vier Parteien zusammen hätten in der Bundesversammlung voraussichtlich eine Mehrheit ebenso wie Schwarz-Grün. Eine Vorentscheidung für die Bundestagswahl 2017 solle die Präsidentenkür aber nicht sein, so Kretschmann.
"Die Grünen sollten eigenständig bleiben", sagte Kretschmann. Ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Wahl im Bund lehnte er jedoch entschieden ab. "Mit der Linkspartei ist es in diesen großen internationalen Krisen nicht möglich, Deutschland erfolgreich zu regieren", sagte Kretschmann.
