Bundeskabinett soll Sofortprogramm für Flutopfer beschließen
Bundeskanzlerin Merkel hat den Opfern der Flutkatastrophe schnelle und unbürokratische Hilfe zugesagt. Am Mittwoch soll das Kabinett ein Sofortprogramm beschließen.
Der Bund werde alles daran setzen, dass die Betroffenen in den Katastrophengebieten unbürokratische Soforthilfe erhalten und das Geld schnell bei ihnen ankommt. Das betonte Bundeskanzlerin Merkel bei einem Besuch in der stark betroffenen Stadt Bad Münstereifel. Sie hoffe, "dass das eine Sache von Tagen ist", so Merkel. Für die Wiederherstellung der zerstörten Infrastruktur und Häuser hingegen werde man wohl einen langen Atem brauchen. Der Wiederaufbau werde länger als ein paar Monate dauern, so Merkel.
"Wir werden gemeinsam alles daran setzen, dass das Geld schnell zu den Menschen kommt, die oft nichts mehr haben außer das, was sie am Leibe tragen", erklärte die Kanzlerin. Die Maßnahmen orientieren sich an der Unterstützung des Bundes bei früheren Naturkatastrophen wie dem Hochwasser 2013. Vorgesehen ist eine hälftige Beteiligung des Bundes sowohl an den kurzfristigen Soforthilfen als auch an der Beseitigung der Schäden und dem Wiederaufbau der Infrastruktur.
NRW-Ministerpräsident Laschet kündigte an, dass das Landeskabinett die erste Soforthilfe verdoppeln werde, über die morgen das Bundeskabinett entscheidet. Er stellte klar, dass die Antrags-Formulare ganz simpel und einfach sein müssten. Noch diese Woche sollen sie bereitstehen.
Auch Rheinland-Pfalz kündigte ab, man werde den Hilfsbeitrag verdoppeln. Der nächste Ministerrat werde über weitere Hilfen beraten. Auch in der Bevölkerung ist die Hilfsbereitschaft groß, daher hat die Landesregierung ein Spendenkonto eingerichtet, auf dem bereits mehr als 6,2 Millionen Euro eingegangen sind. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Kabinettsitzung.
