Bund führt Katastrophen-Warnungen per SMS ein
Der Bund führt Warnmeldungen per SMS ein, die an alle Handys einer betroffenen Funkzelle geschickt werden. Eine Konsequenz der möglicherweise verspäteten Flut-Warnungen in NRW und Rheinland-Pfalz.
Bund und Länder wollen die dezentrale Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall verbessern. Sie haben dazu im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeit und Finanzverantwortung Maßnahmen beschlossen. Dazu gehört insbesondere das Sirenenförderprogramm des Bundes, mit dem den Ländern bis 2023 insgesamt bis zu 88 Mio. € für die Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen zur Verfügung gestellt
werden. Den jeweiligen Ländern liegen entsprechende Verwaltungsvereinbarungen
zur Unterzeichnung bereits vor.
Zusätzlich soll das CellBroadcasting System eingeführt werden, mit dem künftig auch die Warnung der Bevölkerung mit Textnachrichten auf Mobiltelefonen ermöglicht wird. Dazu erarbeitet die Bundesregierung aktuell eine entsprechende Gesetzesgrundlage. Parallel dazu werden zeitnah die Mobilfunkmasten in Deutschland technisch angepasst.
Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder lassen außerdem bei der Justizministerkonferenz prüfen, ob die bisherige Bewertung einer Pflichtversicherung für
Elementarschäden" aktualisiert werden sollte. Eine solche Versicherung vor Schäden wie Hochwasser ist bislang nicht Pflicht. Bewohner von Risikogebieten berichten immer wieder, dass sie von Versicherungen abgelehnt werden, oder wollen die hohen Kosten nicht tragen, die Versicherungen von ihnen verlangen.
