DEUTSCHeins - Das Wichtigste aus Deutschland und der Welt

Das Wichtigste aus Deutschland und der Welt

Kuppel auf dem Reichstag Reichstag in Berlin Bundeskanzleramt in Berlin Schloss Bellevue

Berlin

Foto: Pixabay.com
Verteidigungsausschuss-Vorsitzende zu Waffenlieferungen an Ukraine

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), warnt vor einer falschen Rücksichtnahme auf Wladimir Putin beim Thema Waffen- und Panzerlieferungen an die Ukraine. "Wir dürfen uns nicht ständig von militärischen Szenarien beeinflussen lassen", sagte sie dem Tagesspiegel. Das Völkerrecht erlaube es, einem überfallenen Land beizustehen und Material zu liefern.

"Aber am Ende ziehen die rote Linie nicht wir, sondern die zieht Wladimir Putin. Er entscheidet, was er für richtig erachtet." Es sei der Sache nicht dienlich, "ständig zu überlegen, auf welchen Moment er wie reagieren könnte." Putin halte sich nicht an Regeln.

Strack-Zimmermann begrüßte zwar den geplanten Ringtausch, bei dem die Slowakei der Ukraine Kampfpanzer liefert und von Deutschland dafür Ersatz erhält. Die FDP-Politikerin forderte aber auch, dass die Ukraine von Deutschland direkt Panzer und Fahrzeuge bekommt, für die es keine komplexe Ausbildung braucht. "Natürlich gibt es über Kampf - und Schützenpanzer hinaus noch anderes schweres Material", sagte sie.

"Zum Beispiel Brückenlege-, Berge- oder Pionierpanzer. Auch Rad angetriebene Panzer kommen in Frage, wie der Boxer oder Fuchs. Solche Fahrzeuge sollte die Ukraine direkt aus Deutschland bekommen." Sehr hilfreich könnten auch sogenannte Allschutz-Transport-Fahrzeuge etwa für den Krankentransport sein. Vom Typ Dingo seien gerade Fahrzeuge aus Afghanistan zurückgekommen. Sie könnten mit Maschinengewehren ausgestattet werden.

Strack-Zimmermann forderte zudem Transparenz bei Waffenlieferungen. "Ich erwarte, dass wir die Geheimhaltung beenden und offengelegt wird, was genau wir alles geliefert haben." Deutschland habe der Ukraine bereits eine Vielzahl von militärischem Material geschickt. Die Rankings, welches Land im Wert von wieviel Euro liefert, seien dabei nicht zielführend.

"Wir haben der Ukraine Waffen aus DDR-Beständen geliefert, die buchhalterisch abgeschrieben sind. Ihr Preis schlägt mit null Euro zu Buche, so dass wir auf dem Papier weniger ausgeliefert haben als in der Realität." Strack-Zimmermann betonte: "Trotzdem müssen wir noch deutlich mehr liefern."

"Aber am Ende ziehen die rote Linie nicht wir, sondern die zieht Wladimir Putin. Er entscheidet, was er für richtig erachtet." Es sei der Sache nicht dienlich, "ständig zu überlegen, auf welchen Moment er wie reagieren könnte." Putin halte sich nicht an Regeln.

Strack-Zimmermann begrüßte zwar den geplanten Ringtausch, bei dem die Slowakei der Ukraine Kampfpanzer liefert und von Deutschland dafür Ersatz erhält. Die FDP-Politikerin forderte aber auch, dass die Ukraine von Deutschland direkt Panzer und Fahrzeuge bekommt, für die es keine komplexe Ausbildung braucht. "Natürlich gibt es über Kampf - und Schützenpanzer hinaus noch anderes schweres Material", sagte sie.

"Zum Beispiel Brückenlege-, Berge- oder Pionierpanzer. Auch Rad angetriebene Panzer kommen in Frage, wie der Boxer oder Fuchs. Solche Fahrzeuge sollte die Ukraine direkt aus Deutschland bekommen." Sehr hilfreich könnten auch sogenannte Allschutz-Transport-Fahrzeuge etwa für den Krankentransport sein. Vom Typ Dingo seien gerade Fahrzeuge aus Afghanistan zurückgekommen. Sie könnten mit Maschinengewehren ausgestattet werden.

Strack-Zimmermann forderte zudem Transparenz bei Waffenlieferungen. "Ich erwarte, dass wir die Geheimhaltung beenden und offengelegt wird, was genau wir alles geliefert haben." Deutschland habe der Ukraine bereits eine Vielzahl von militärischem Material geschickt. Die Rankings, welches Land im Wert von wieviel Euro liefert, seien dabei nicht zielführend.

"Wir haben der Ukraine Waffen aus DDR-Beständen geliefert, die buchhalterisch abgeschrieben sind. Ihr Preis schlägt mit null Euro zu Buche, so dass wir auf dem Papier weniger ausgeliefert haben als in der Realität." Strack-Zimmermann betonte: "Trotzdem müssen wir noch deutlich mehr liefern."

Donnerstag, 12. Mai 2022
16:35 Exporte nach Russland um gut die Hälfte gesunken
Die deutschen Exporte nach Russland sind im März im Zuge des Kriegs in der Ukraine und der gegen Russland verhängten Sanktionen eingebrochen. Waren im Wert von einer Milliarde Euro wurden nach Russland exportiert, das waren 59 Prozent weniger als im März 2021. [Weiterlesen]
Mittwoch, 04. Mai 2022
18:08 Sechstes EU-Sanktionspaket gegen Russland steht
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister (EVP-Franktion), begrüßt das sechste EU-Sanktionspaket, das die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute im EU-Parlament vorgestellt hat. Eine Sanktion hob er im Besonderen hervor. [Weiterlesen]

17:27 Scholz: Ukraine entscheidet über Ende der Sanktionen gegen Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat erstmals klar gemacht, dass die Ukraine über die Dauer der westlichen Sanktionen entscheiden könne. "Wir werden unsere Sanktionen doch nur im Einvernehmen mit der Ukraine zurücknehmen können und wollen", so Scholz im Stern. [Weiterlesen]

17:05 150. Hilfstransport in die Ukraine - Medikamente für Krankenhäuser
Heute ist der 150. Hilfstransport der Malteser für die Menschen in der Ukraine und in den Anrainerstaaten gestartet. 44 Paletten mit Medikamenten und medizinischem Verbrauchsmaterial wurden von Deutschland aus in die Ukraine versendet. [Weiterlesen]
Mittwoch, 27. April 2022
18:10 Wolfgang Ischinger: "Mit Russland im Gespräch bleiben"
Der langjährige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, mahnt nach der Zusage der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine auch mehr diplomatische Bemühungen an, um eine Friedenslösung zu erzielen: "Zur Not auch mit Kriegsverbrechern verhandeln." [Weiterlesen]
Dienstag, 19. April 2022
07:17 Russische Großoffensive im Osten der Ukraine hat begonnen
Der seit Tagen erwartete Großangriff Putin-Russlands auf den Osten der Ukraine hat begonnen. Laut ukrainischen Medien gab es mehrere zum Teil heftige Explosionen entlang der Frontlinie in der östlichen Region Donezk. [Weiterlesen]
Donnerstag, 14. April 2022
22:52

06:50 Ukraine schießt russisches Flaggschiff "Moskau" in Brand
Die Ukraine hat eigenen Ángaben zufolge den russischen Raketenkreuzer "Moskau" mit einer Neptun-Rakete getroffen. Anschließend sei ein Brand an Bord ausgebrochen. Dann sei der Raketenkreuzer vom Radar verschwunden. Bei der "Moskau" soll es sich um das russische Flaggschiff handeln. [Weiterlesen]

04:16 USA liefern erstmals schwere Waffen: 200 Schützenpanzer, 11 Hubschrauber, 18 Haubitzen
Die USA haben ein weiteres 800 Millionen Dollar schweres Hilfspaket für die Ukraine angekündigt. Erstmals werden auch schwere Waffen geliefert: 200 Schützenpanzer, 11 Hubschrauber und 18 155mm-Haubitzen. Damit soll die Ukraine in die Lage versetzt werden, die erwarteten schweren Kämpfe mit Putinrussland im Süden und Osten zu bestehen. Lesen Sie hier, was bisher bekannt ist: [Weiterlesen]
Freitag, 01. April 2022
07:45 Aldi plant massive Preiserhöhungen ab Montag
Der Discounter Aldi plant massive Preiserhöhungen. Fleisch, Wurst und Milcherzeugnisse sollen ab Montag "signifikant teurer" werden. Bei Butter ist beispielsweise ein Aufschlag von rund 30 Prozent geplant. Grund seien explodierende Kosten auf Erzeugerseite. [Weiterlesen]
Mittwoch, 30. März 2022
08:59 Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat heute die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen und Verbraucher um sparsamere Verwendung gebeten. Dies diene der Vorsorge, sagte Habeck in Berlin. [Weiterlesen]
Donnerstag, 24. März 2022
16:59 Bahn etabliert "Schienenbrücke" mit Hilfsgütern für die Ukraine
Die Deutsche Bahn liefert verstärkt Hilfsgüter in die Ukraine. Auf der so genannten "Schienenbrücke" rollen Güterzüge mit Hilfsgütern nach Polen. Dort werden sie umgeladen und in die Ukraine gebracht. [Weiterlesen]

12:02 Koalition bringt Entlastungen für Bürger auf den Weg: Sprit, ÖPNV, Kindergeld
Die Koalition hat sich angesichts steigender Preise auf Entlastungen für die Bürger geeinigt - darunter eine Steuersenkung auf Sprit, aber auch günstigere Tickets für Busse und Bahnen. Familien und Geringverdiener sollen weitere Hilfen bekommen. Die Maßnahmen im Überblick. [Weiterlesen]

09:44 Erfolgreiche Gegenoffensive: Ukraine drängt russische Truppen 30 km zurück
In einer erfolgreichen Gegenoffensive haben Ukrainische Streitkräfte nördlich von Kiew die putinrussischen Truppen rund 30 km nach Norden zurückgedrängt. Östlich von Kiew verharren die russischen Angreifer etwa 15 Kilometer vom Stadtzentrum entfernt und graben sich ein. Lesen Sie, was bisher bekannt ist. [Weiterlesen]

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Mittwoch, 23. März 2022
13:16 Spenden für Kriegsopfer aus der Ukraine - aber richtig!
Der Angriffskrieg des Putin-Regimes auf die Ukraine hat Millionen Menschen zu Flucht gezwungen, humanitäre Hilfe ist dringend nötig. Die Hilfsbereitschaft ist groß. Das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) gibt Tipps, wie Ihre Hilfe auch wirklich ankommt. [Weiterlesen]

12:06 ifo-Institut erwartet bis zu 6 Prozent Inflation und kassiert Prognose
Der russische Angriff auf die Ukraine schmälert das Wirtschaftswachstum und beschleunigt die Inflation in Deutschland: Seine Wachstumsprognose für das laufende Jahr hat das ifo Institut auf 2,2 bis 3,1 Prozent gekappt. Bis zu 6,1 Prozent Inflation erwarten die Forscher. [Weiterlesen]
Dienstag, 22. März 2022
08:27 Religionsvertreter rufen gemeinsam zum Frieden in der Ukraine auf
Mit dem dringenden Appell, den Krieg in der Ukraine zu beenden, ist das diesjährige Treffen von Vertretern der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der Deutschen Bischofskonferenz mit Mitgliedern der Allgemeinen Rabbinerkonferenz Deutschland (ARK) und der Orthodoxen Rabbinerkonferenz Deutschland (ORD) in Frankfurt am Main zu Ende gegangen. [Weiterlesen]
Donnerstag, 17. März 2022
16:36 "Putin hat einen furchtbaren Fehler gemacht" - Russland werde hohen Preis zahlen
"Putin hat einen furchtbaren Fehler gemacht", hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute bei seinem Besuch in Berlin über den Angriffskrieg gegen die Ukraine gesagt. "Wir werden Russland einen hohen Preis zahlen lassen", sagte Stoltenberg und betonte zudem die Bereitschaft, die Nato-Partner zu verteidigen. [Weiterlesen]

08:59 Der Lagebericht der Ukrainischen Streitkräfte - 16. März 2022 - 24 Uhr
Lesen Sie hier den offiziellen Lagebericht der Ukrainischen Streitkräfte vom 16.03.2022- Mitternacht, übersetzt auf Deutsch: [Weiterlesen]

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(Zuletzt geändert: Samstag, 23.04.22 - 05:07 Uhr   -   1682 mal angesehen)

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Foto: RTF.1
CureVac startet Phase 1-Studie gegen Omikron-Variante Das Tübinger Biotech-Unternehmen CureVac startete am heutigen Donnerstag mit der klinischen Phase 1-Studie für den überarbeiteten Impfstoffkandidaten speziell gegen die Omikron-Variante.
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Vögel bereicherten den Speiseplan der Neandertaler | Unsere Verwandtschaft war klüger als gedacht Die Neandertaler waren klüger als gedacht: Dass unsere Verwandtschaft in der Mittleren Altsteinzeit, vor mehr als 65.000 Jahren, auf der Schwäbischen Alb Großwild wie Rentiere, Wildpferde oder Wollnashörner jagten, gilt als gesichert. Die Jagd auf flinke Kleintiere wie Schneehühner oder Schneehasen wurde den Neandertalern aber lange nicht zugetraut. Jetzt hat das Team um Professor Nicholas Conard (Universität Tübingen) Belege für die Vogeljagd gefunden:
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Soforthilfe Corona - Bescheide werden versandt | Langes Zahlungsziel für Rückzahlungen Ab Anfang August 2022 werden die Bescheide für die baden-württembergische Soforthilfe Corona versandt. Bei den Rückforderungsverfahren ist ein langes Zahlungsziel möglich, teilte die L-Bank mit. Die Soforthilfe Corona sei das größte Hilfsprogramm in der Geschichte Baden-Württembergs: "Mehr als 245.000 Anträge wurden bewilligt und Zuschüsse in Höhe von rund 2,1 Mrd. Euro ausgezahlt." Lesen Sie hier alles Weitere:

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