Landtagswahl, Impfpriorisierung und weitere Öffnungen
Wie üblich durften die Journalisten bei der Regierungspressekonferenz am Dienstag in Stuttgart auch vor dem gesetzten Thema wieder viele Fragen stellen. Vor allem die anstehende Landtagswahl und mögliche Koalitionspartner waren dabei von hohem Interesse. Gesprochen wurde aber auch über die aktuelle Impfpriorisierung und mögliche weitere Öffnungen.
„Wir haben uns nicht gesucht, aber wir haben uns gefunden" - diesen Satz sagte Thomas Strobl nach der Landtagswahl 2016 als die grün-schwarze Regierung gebildet wurde. Heute würde er ergänzen: „Wir haben uns gut gefunden." Strobl betont, dass die Regierung in Baden-Württemberg verlässlich und stabil sei, gerade auch im vergangenen Jahr, in der Krise. Es sei eine Regierung, die der Zukunft zugewandt sei, so Strobl weiter. Eine weitere Zusammenarbeit könne er sich daher gut vorstellen. Trotzdem wünscht er sich, dass die CDU am Sonntag die stärkste Partei wird.
Über ein mögliches Farbenspiel was Koalitionen angeht, will Ministerpräsident Kretschmann noch nicht spekulieren. Er will die Entscheidung des Souveräns abwarten, dieser sei zuweilen eine launische Diva, so Kretschmann. Er misstraue Umfragen und sei sich auch nicht sicher, wie sich Frust und Verärgerung über die Pandemie und ihre Maßnahmen auf das Wahlverhalten auswirken werde. Er gehe deswegen mit großer Demut auf diesen Wahltermin zu.
Auch das Thema Impfen kam in Stuttgart auf den Tisch. Nachdem Astrazeneca zugelassen wurde, waren rund 1,7 Millionen Menschen in Baden-Württemberg zusätzlich impfberechtigt, was zu Problemen bei der Terminvergabe führte. Das Menschen weggeschickt wurden, die zwar einen Termin im Imfpzentrum hatten, aber laut Verordnung noch nicht impfberechtigt waren, sei natürlich bitter, erklärt Sozialminister Manne Lucha. Die vorzeitige Freischaltung des Bundes-Tools habe zwar gegriffen, die eigentliche Impfverordnung sei aber noch gar nicht geändert worden. Mittlerweile sei die Imfpverordnung angepasst. Ab dem zweiten Quartal, so Sozialminister Lucha, werde die Priorisierung dann immer mehr an Gewicht verlieren, denn ab diesem Zeitpunkt gebe es deutlich mehr Impfstoffdosen.
Mit Blick auf das Frühjahr und wärmeren Temperaturen rechnet Strobl mit weiteren Öffnungen oder Möglichkeiten für Jugendliche, wie etwa Aktivitäten im Freien. Er warnt gleichzeitig aber davor, nur vorsichtig zu lockern.
